Ortschaftsräte dröseln die neue Kalkulation auf

MEHRINGEN/MZ. Im zweiten Anlauf haben die Mitglieder vom Ortschaftsrat Mehringen den für alle Ortsteile kostendeckend kalkulierten Friedhofsgebühren mehrheitlich zugestimmt. Sechs Stimmen für die Neukalkulation standen einer Enthaltung gegenüber. Leicht machten es sich die Räte aber nicht, ihre Entscheidung zu treffen. Sie schrubbten sogar "Überstunden", beraumten kurzerhand eine zweite Ortschaftsratssitzung ein, nachdem auf der ersten Mitte November Fragen offen blieben. In erster Linie Fragen zur Zusammensetzung der Kosten.

Holger Herrmann brachte den Stein damals ins Rollen, beschäftigte sich derart tiefgründig mit der Kalkulation, dass selbst Bauwirtschaftshofleiter André Könnecke kurzzeitig in Erklärungsnöte geriet, als es um die zugrunde liegenden Stundensätze ging. Antworten wollte er aber nicht schuldig bleiben; und die Räte lehnten es außerdem ab, sich zu positionieren, so sie denn den Sachverhalt nicht auch nachvollziehen können. Deshalb einigte man sich darauf, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und bei der nächsten Zusammenkunft die Kalkulation aufzudröseln. So geschehen nun am Dienstagabend. Am Beispiel Mehringen.

"Die Kalkulation ist ein komplexes Gebührengeflecht, aber mir ist wichtig, dass sie transparent ist", erklärte Könnecke den Mehringer Räten. Sie sei entstanden auf Grundlage des Jahresabschlusses 2010, von Statistiken der vergangenen drei bis fünf Jahre und einer daraus resultierenden Prognose bis 2014. Zunächst habe man für alle Friedhöfe die anfallenden Kosten ermittelt: die anteiligen Personalkosten von Gemeindemitarbeiter und für die Verwaltung, die Gemeinkosten, zum Beispiel für Maschinen, Geräte und Versicherungen, kleinere Reparaturen und Stromkosten. In Mehringen in Summe über 15 000 Euro, die dann auf Fälle - also auf diejenigen, die gebührenpflichtig sind - aufgeteilt werden mussten.

Erläuterungen, die zur Entscheidungsfindung der Mehringer Räte beitrugen: "Die Kalkulation ist eine klare Sache. Wenn sie der Stadtrat beschließt, mag das vielleicht ein Ende mit Schrecken sein. Aber ein Ende", so Herrmann, der sich noch gut an das jahrelange Gerangel um die Erhebung kostendeckender Gebühren auf dem Zentralfriedhof erinnert. "Gut ist, dass jeder Ortsteilfriedhof eine eigene Abrechnungseinheit bleibt, sonst wären die Gebühren weitaus höher."

Hinsichtlich der derzeit im Ort geltenden Gebühren - sie haben seit 1996 Bestand - , die wie in den anderen Ortsteilen offensichtlich auf keiner exakten Kalkulation beruhen, machten sich er und die anderen Räte auch nichts vor: "Was vorher war, war vielleicht nicht ganz in Ordnung", räumte Jürgen Ziegler ein. "Und so billig war's nur, weil nie angeglichen wurde", versuchte er seiner Amtskollegin Silvia Wollmann klarzumachen. Denn sie war ganz offensichtlich hin- und hergerissen: "Die Kalkulation ist nachvollziehbar. Aber ich kann's nicht begründen, ich finde die Gebühren zu hoch." Gebühren, die sein müssen, wie Ortsbürgermeister Albrecht Schneidewind findet, denn "alles was nicht kostendeckend ist, muss anderweitig ausgeglichen werden und es ist einfach nur unfair, wenn ich von der Allgemeinheit eine Subventionierung verlange". Und auch, wenn der Vergleich hinkt, aber im Trauerfall fallen nicht nur Gebühren an, auch das Bestattungsunternehmen will bezahlt werden - "da sagt keiner 'werd' mal billiger', das nimmt man so hin."

Am 14. Dezember steht die Friedhofsgebührensatzung für die Ortsteile auf der Tagesordnung im Stadtrat.

Mitteldeutsche Zeitung VON SUSANNE THON, 07.12.11